Stadtkämmerer Uwe Bonan brachte in der Ratssitzung am Donnerstag, 6. Oktober 2011 im AquaMax der RWW den Haushaltsplanentwurf 2012 ff. ein.
In seiner Etatrede sprach Bonan zu Beginn von „sehr unruhigem Fahrwasser“, in dem sich die Stadt Mülheim an der Ruhr befinde "Wind und Wetter beeinflussen unsere Fahrt. Daran können wir hier so schnell nichts ändern. Aber wir müssen damit umgehen. Müssen unser Schiff auf Kurs bringen und schließlich wieder Fahrt aufnehmen. Wie wir das schaffen können, darüber möchte ich jetzt sprechen," so der Stadtkämmerer.
Er stellte klar, dass bis 2015 kein Haushaltsausgleich darzustellen sei...
"Wir können es aber bis 2020 schaffen. Sie fragen sich sicher: Wieso 2020? Warum dürfen wir überhaupt über einen so langen Zeitraum planen? Mit der Änderung des § 76 der Gemeindeordnung NRW wurde der mögliche Ausgleichszeitraum bis 2021 erweitert. Wir können es ein Jahr eher schaffen. Damit haben wir die Grundlage geschaffen, ab dem nächsten Jahr wieder aus dem Nothaushalt herauszukommen. Und das ist die entscheidende Botschaft für heute!"
Uwe Bonan gab den Ratsmitgliedern in seiner diesjährigen Rede einen Überblick über die Haushaltssituation, zeigte Ursachen, Hintergründe und Konsequenzen auf und stellte abschließend den weiteren Weg zur Konsolidierung vor.
Die gesamte Etatrede des Stadtkämmerers zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2012 ff. nebst entsprechender Folien können Sie in der beigefügten Datei zum Kontext nachlesen.
Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld hat in diesem Jahr dem Kämmerer "den Vortritt gelassen". Sie sprach im Anschluss an Uwe Bonan zu den Ratsmitgliedern und anwesenden Vertretern aus Bürgerschaft und Verwaltung: "Der Stadtkämmerer hat Ihnen die Rahmenbedingungen aufgezeigt, unter denen wir schon nächstes Jahr wieder aus dem Nothaushalt rauskommen können. Wir haben hier einen realistischen Weg aufgezeigt. Den haben wir hart erarbeitet, und das ist uns nicht leicht gefallen. Er ist hart und mühsam, aber ich sehe keinen anderen, wenn wir uns die Chance erhalten wollen, unsere Zukunft wieder selbst zu gestalten," so das Stadtoberhaupt.
Alle Fakten und Zahlen liegen vor; in Tabellen, in Einnahmen und Ausgaben aufgelistet und vom Kämmerer umfassend erläutert. OB Mühlenfeld: "Würde ich jetzt behaupten, damit lägen auch die Schlussfolgerungen oder gar die Lösungen auf der Hand, wäre das mindestens voreilig. Wissen wir doch alle, dass Fakten von verschiedenen Betrachtern sehr unterschiedlich interpretiert werden können. Was also tun wir, tun Sie jetzt? Wie interpretieren Sie das Ihnen Vorgelegte? Welche Akzente werden Ihre Fraktionen setzen und welche Rolle wird in diesem Prozess Ihre Meinung spielen?"
Für Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld sei es dabei ganz wesentlich, alle Mittel und Kräfte einzusetzen, um ein lebenswertes, friedvolles und zukunftsfähiges Mülheim zu erhalten. Sie ist überzeugt davon, dass es dafür tragende Säulen braucht, "ohne die wir dieses Ziel nicht erreichen" - Entscheidende und wichtige Säulen wie "Familienfreundlichkeit und Generationsgerechtigkeit", "Integration", "Bildung", "Sport, Kultur und Freizeit", Wirtschaft", "Klimawandel" und "Sicherheit und Sauberkeit".
Auch die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin können noch einmal in der Datei zum Kontext nachlesen.